Ungewollte Langzeitbeziehung

19. September 2021
Rechtsanwältin Pia Tkotz Arbeitsrecht

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Ein befristeter Arbeitsvertrag bietet Arbeitgeber:innen erhebliche Vorteile – unter anderem Flexibilität für die Planung. Kein Wunder, dass inzwischen fast 40 Prozent aller Neueinstellungen zeitlich befristet sind. Allerdings ist die Befristung nur dann gültig, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Andernfalls gilt der Arbeitsvertrag als unbefristet.

Nach Abschluss seines BWL-Studiums startete ein Berufsanfänger seine Karriere im Controlling eines mittelständischen IT-Unternehmens. Damit sich Unternehmen und Arbeitnehmer gegenseitig besser kennenlernen können, wurde der Arbeitsvertrag auf ein halbes Jahr befristet – was nicht unüblich ist. Da die Fachabteilung nach der sechsmonatigen Zusammenarbeit aber mit den Leistungen des neuen Mitarbeiters nicht ganz zufrieden war, ließ die Personalabteilung den Vertrag auslaufen und schrieb die Stelle neu aus. Der Fall schien erledigt.

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Sauberer Abgang

3. September 2021
Rechtsanwalt Veit Reichert Gesellschaftsrecht

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Beim Ausscheiden eines Geschäftsführers aus einer GmbH sind deutlich mehr Aspekte zu beachten, als es bei einem gewöhnlichen Arbeitsverhältnis der Fall ist. Denn man hat es sowohl mit Vorschriften aus dem Gesellschaftsrecht, als auch aus dem Arbeitsrecht zu tun.

Der alleinige Geschäftsführer eines Bauträgers geriet mit einem Gesellschafter der GmbH so in Streit, dass er sein Amt niederlegte und seinen Anstellungsvertrag kündigte – und zwar beides fristlos. Wobei das persönliche Zerwürfnis zwischen den beiden Personen durch die unterschiedlichen Auffassungen der weiteren Unternehmensentwicklung entstand. Parallel zur Amtsniederlegung stand das Unternehmen kurz vor dem Abschluss eines großen Projektvertrags mit einem städtischen Auftraggeber. Da von heute auf morgen kein Bevollmächtigter mehr in der GmbH vorhanden war, platzte der Auftrag. Dem Bauträger entstand ein erheblicher finanzieller Schaden. Deshalb verklagte die Gesellschafterversammlung den ehemaligen Geschäftsführer auf Schadenersatz – zu Recht?

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Abgeredet vor der Zeit, gibt nachher keinen Streit – Arbeitsverträge vor Unwirksamkeit schützen

20. August 2021
Rechtsanwältin Pia Tkotz Arbeitsrecht

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Qualifizierte Mitarbeitende zu finden ist in Zeiten von Fachkräftemangel gar nicht so einfach. Umso erfreulicher ist es, wenn es für Arbeitgebende und Bewerbende persönlich und fachlich passt. Wenn dann auch noch die Rahmenbedingungen stimmen, stellt sich nur noch die Frage nach dem Arbeitsvertrag. Und dabei gilt es einige Fallstricke zu vermeiden.

Der Inhaber eines mittelständischen Zulieferbetriebs war lange auf der Suche nach einem guten und zuverlässigen Verfahrensmechaniker. Schließlich konnte er einen jüngeren Mitarbeiter gewinnen und war im ersten Beschäftigungsjahr auch sehr zufrieden. Doch dann ließen die Leistungen immer mehr nach und der Mitarbeiter machte regelmäßig einen müden, unausgeschlafenen Eindruck. Schließlich erfuhr der Chef über Flurfunk, dass der Mitarbeiter einer Nebenbeschäftigung in der Gastronomie nachging. Der Mitarbeiter bekam eine Abmahnung und die Nebenbeschäftigung wurde ihm ausdrücklich untersagt. Es kam, wie es kommen musste:

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Prokura, das unbekannte Wesen

10. August 2021
Rechtsanwalt Veit Reichert Gesellschaftsrecht

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Die Prokura ist die größtmögliche Vertretungsvollmacht im Unternehmen. Dass die weitreichenden Befugnisse nur an Mitarbeitende übertragen werden, denen ein entsprechendes Vertrauen entgegengebracht wird, ist klar. Doch mit welchen Freiräumen und Grenzen ist die Prokura eigentlich genau ausgestattet?

Der Inhaber eines im Handelsregister eingetragenen Autohauses erteile einem langjährigen Angestellten Prokura, da er sich selbst etwas entlasten wollte. Er ließ das auch ordnungsgemäß im Handelsregister eintragen, wo es entsprechend veröffentlicht wurde. Wenig später erfuhr der Chef, dass der Prokurist Gelder veruntreut hatte und widerrief daraufhin die Prokura. Im gleichen Zuge sprach er auch eine Kündigung aus. Da er von dem Vorfall emotional so berührt war und sich so ärgerte, versäumte er, den Widerruf der Prokura zur Eintragung im Handelsregister anzumelden. Der entlassene Prokurist schloss seinerseits im Namen des Autohauses einen Pachtvertrag über ein Gastronomieobjekt ab. Der Verpächter tat das nach Einblick in das Handelsregister im guten Glauben und forderte vom Inhaber des Autohauses Regress, nachdem der Betrug aufgeflogen war. Zu Recht?

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Schlechte Nachrichten überbringt keiner gerne – was Sie als Arbeitgeber bei Absagen beachten sollten.

5. März 2021
Rechtsanwältin Pia Tkotz Arbeitsrecht

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Es ist schön, als Arbeitgeber einem Bewerber mitzuteilen, dass man sich für ihn entschieden hat. Häufiger jedoch wird es notwendig sein, dass Sie Kandidaten absagen müssen. Und absagen sollten Sie alle Kandidaten – und zwar nicht, weil es arbeitsrechtlich notwendig ist, sondern weil das „ob“ ebenso wie das „wie“ einer Absage Einfluss auf Ihr Corporate Image und Employer Branding hat.

Rechtlich gilt es dabei zwei grundsätzliche Dinge zu beachten:

  • Wie sollte die Absage formuliert werden?

Was passiert mit den Bewerbungsunterlagen der Kandidaten, denen abgesagt wurde?

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Drum prüfe, wer sich bindet – doch was ist dabei erlaubt?

23. Februar 2021
Rechtsanwältin Pia Tkotz Arbeitsrecht

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Sie haben als Arbeitgeber erfolgreich eine Stellenanzeige geschaltet und interessante Bewerbungen erhalten. Oder Sie sind der Kandidat, der sich über eine Einladung zu einem persönlichen Gespräch freut. Jetzt möchte man sich natürlich gegenseitig kennenlernen und in einem Auswahlgespräch herausfinden, ob man – fachlich und persönlich – gut zueinander passt. Denn Fehlentscheidungen macht niemand gerne und sie können ggf. sogar schnell teuer werden.

Daher gibt es ein paar Punkte, die für alle Beteiligten wichtig sind.

Als Arbeitgeber dürfen Sie Fragen stellen. Und als Kandidat dürfen Sie Ihre Privatsphäre schützen. In diesem Spannungsfeld bewegen sich die Beteiligten bei einem Auswahlgespräch.

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GmbH-Geschäftsführer und deren Sozialversicherungspflicht

10. Februar 2021
Rechtsanwalt Veit Reichert Gesellschaftsrecht

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GmbH-Geschäftsführer unterliegen der Sozialversicherungspflicht – nur in Ausnahmefällen ist dies anders und es fallen keine Sozialversicherungsbeiträge an. Diese rechtlichen Grundlagen gelten auch bei Familiengesellschaften, so die Sozialgerichte in Deutschland. Auch wenn diese rechtliche Wertung bereits seit einigen Jahren besteht, sind bei vielen Gesellschaften notwendige Änderungen leider noch nicht vollzogen.

Eine Ausnahme, die zur Sozialversicherungsfreiheit führt, liegt vor, wenn ein GmbH-Geschäftsführer gleichzeitig Gesellschafter der GmbH ist und die Geschicke der Gesellschaft bestimmen kann. Doch ab wann ist das so?

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Heute an morgen denken – mit Stellenanzeigen den passenden Mitarbeiter finden

8. Februar 2021
Rechtsanwältin Pia Tkotz Arbeitsrecht

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Es sind vor allem zwei Gründe, die Sie veranlassen können, einen neuen Mitarbeiter zu suchen: Wachstum und Nachbesetzungen aufgrund Fluktuation. Sie müssen nicht „öffentlich“ mit Hilfe einer Stellenanzeige suchen, aber wenn, sollten Sie ein paar arbeitsrechtlich relevante Punkte beachten, bei denen wir Ihnen helfen.

Es ist wichtig, passgenau zu formulieren, welche Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrungen Ihr/e neue/r Mitarbeiter/in für seine oder ihre neue Aufgabe haben sollte. Und genau hier setzt der Gesetzgeber an: Ist das, was Sie wünschen, tatsächlich für den Job relevant oder eine Ungleichbehandlung?

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Hilfe in schwierigen Zeiten

7. April 2020
Rechtsanwalt Veit Reichert IT-Recht

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Wir wissen, wie angespannt die Lage derzeit ist. In diesen Tagen stehen Selbstständige, Freelancer, Startups, kleine und mittlere Unternehmen vor großen Herausforderungen. Wir lassen Sie nicht alleine und stehen Ihnen bei allen rechtlichen Fragen weiterhin zur Verfügung.

Bei allen steuerlich relevanten Fragen, von der Steuerstundung bis zur Beantragung und Berechnung von Kurzarbeitergeld, stehen unsere Partner im Consulto-Netzwerk zur Verfügung: die Madel & Kotalla Steuerberatung hier im Haus.

Derzeit bieten wir keine persönlichen Termine vor Ort an, sind aber zu den üblichen Bürozeiten erreichbar. Unsere Mitarbeiter befinden sich überwiegend im Homeoffice, so dass wir auf jeden Fall per E-Mail und Telefon für Sie verfügbar sind. Sollten Sie uns nicht direkt erreichen, bitten  wir um etwas Geduld, da leider die Verbindungen gerade in Stoßzeiten nicht immer so stabil sind, wie wir uns das wünschen. Wir melden uns bei Ihnen jedoch auf jeden Fall zurück.