Abgeredet vor der Zeit, gibt nachher keinen Streit – Arbeitsverträge vor Unwirksamkeit schützen

20. August 2021
Rechtsanwältin Pia Tkotz Arbeitsrecht

iStock.com/ferrantraite

Qualifizierte Mitarbeitende zu finden ist in Zeiten von Fachkräftemangel gar nicht so einfach. Umso erfreulicher ist es, wenn es für Arbeitgebende und Bewerbende persönlich und fachlich passt. Wenn dann auch noch die Rahmenbedingungen stimmen, stellt sich nur noch die Frage nach dem Arbeitsvertrag. Und dabei gilt es einige Fallstricke zu vermeiden.

Der Inhaber eines mittelständischen Zulieferbetriebs war lange auf der Suche nach einem guten und zuverlässigen Verfahrensmechaniker. Schließlich konnte er einen jüngeren Mitarbeiter gewinnen und war im ersten Beschäftigungsjahr auch sehr zufrieden. Doch dann ließen die Leistungen immer mehr nach und der Mitarbeiter machte regelmäßig einen müden, unausgeschlafenen Eindruck. Schließlich erfuhr der Chef über Flurfunk, dass der Mitarbeiter einer Nebenbeschäftigung in der Gastronomie nachging. Der Mitarbeiter bekam eine Abmahnung und die Nebenbeschäftigung wurde ihm ausdrücklich untersagt. Es kam, wie es kommen musste:

Weiterlesen

Prokura, das unbekannte Wesen

10. August 2021
Rechtsanwalt Veit Reichert Gesellschaftsrecht

iStock.com/FluxFactory

Die Prokura ist die größtmögliche Vertretungsvollmacht im Unternehmen. Dass die weitreichenden Befugnisse nur an Mitarbeitende übertragen werden, denen ein entsprechendes Vertrauen entgegengebracht wird, ist klar. Doch mit welchen Freiräumen und Grenzen ist die Prokura eigentlich genau ausgestattet?

Der Inhaber eines im Handelsregister eingetragenen Autohauses erteile einem langjährigen Angestellten Prokura, da er sich selbst etwas entlasten wollte. Er ließ das auch ordnungsgemäß im Handelsregister eintragen, wo es entsprechend veröffentlicht wurde. Wenig später erfuhr der Chef, dass der Prokurist Gelder veruntreut hatte und widerrief daraufhin die Prokura. Im gleichen Zuge sprach er auch eine Kündigung aus. Da er von dem Vorfall emotional so berührt war und sich so ärgerte, versäumte er, den Widerruf der Prokura zur Eintragung im Handelsregister anzumelden. Der entlassene Prokurist schloss seinerseits im Namen des Autohauses einen Pachtvertrag über ein Gastronomieobjekt ab. Der Verpächter tat das nach Einblick in das Handelsregister im guten Glauben und forderte vom Inhaber des Autohauses Regress, nachdem der Betrug aufgeflogen war. Zu Recht?

Weiterlesen