Alle Artikel von Veit Reichert

Sauberer Abgang

Rechtsanwalt Veit Reichert Gesellschaftsrecht

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Beim Ausscheiden eines Geschäftsführers aus einer GmbH sind deutlich mehr Aspekte zu beachten, als es bei einem gewöhnlichen Arbeitsverhältnis der Fall ist. Denn man hat es sowohl mit Vorschriften aus dem Gesellschaftsrecht, als auch aus dem Arbeitsrecht zu tun.

Der alleinige Geschäftsführer eines Bauträgers geriet mit einem Gesellschafter der GmbH so in Streit, dass er sein Amt niederlegte und seinen Anstellungsvertrag kündigte – und zwar beides fristlos. Wobei das persönliche Zerwürfnis zwischen den beiden Personen durch die unterschiedlichen Auffassungen der weiteren Unternehmensentwicklung entstand. Parallel zur Amtsniederlegung stand das Unternehmen kurz vor dem Abschluss eines großen Projektvertrags mit einem städtischen Auftraggeber. Da von heute auf morgen kein Bevollmächtigter mehr in der GmbH vorhanden war, platzte der Auftrag. Dem Bauträger entstand ein erheblicher finanzieller Schaden. Deshalb verklagte die Gesellschafterversammlung den ehemaligen Geschäftsführer auf Schadenersatz – zu Recht?

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Prokura, das unbekannte Wesen

Rechtsanwalt Veit Reichert Gesellschaftsrecht

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Die Prokura ist die größtmögliche Vertretungsvollmacht im Unternehmen. Dass die weitreichenden Befugnisse nur an Mitarbeitende übertragen werden, denen ein entsprechendes Vertrauen entgegengebracht wird, ist klar. Doch mit welchen Freiräumen und Grenzen ist die Prokura eigentlich genau ausgestattet?

Der Inhaber eines im Handelsregister eingetragenen Autohauses erteile einem langjährigen Angestellten Prokura, da er sich selbst etwas entlasten wollte. Er ließ das auch ordnungsgemäß im Handelsregister eintragen, wo es entsprechend veröffentlicht wurde. Wenig später erfuhr der Chef, dass der Prokurist Gelder veruntreut hatte und widerrief daraufhin die Prokura. Im gleichen Zuge sprach er auch eine Kündigung aus. Da er von dem Vorfall emotional so berührt war und sich so ärgerte, versäumte er, den Widerruf der Prokura zur Eintragung im Handelsregister anzumelden. Der entlassene Prokurist schloss seinerseits im Namen des Autohauses einen Pachtvertrag über ein Gastronomieobjekt ab. Der Verpächter tat das nach Einblick in das Handelsregister im guten Glauben und forderte vom Inhaber des Autohauses Regress, nachdem der Betrug aufgeflogen war. Zu Recht?

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GmbH-Geschäftsführer und deren Sozialversicherungspflicht

Rechtsanwalt Veit Reichert Gesellschaftsrecht

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GmbH-Geschäftsführer unterliegen der Sozialversicherungspflicht – nur in Ausnahmefällen ist dies anders und es fallen keine Sozialversicherungsbeiträge an. Diese rechtlichen Grundlagen gelten auch bei Familiengesellschaften, so die Sozialgerichte in Deutschland. Auch wenn diese rechtliche Wertung bereits seit einigen Jahren besteht, sind bei vielen Gesellschaften notwendige Änderungen leider noch nicht vollzogen.

Eine Ausnahme, die zur Sozialversicherungsfreiheit führt, liegt vor, wenn ein GmbH-Geschäftsführer gleichzeitig Gesellschafter der GmbH ist und die Geschicke der Gesellschaft bestimmen kann. Doch ab wann ist das so?

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Hilfe in schwierigen Zeiten

Rechtsanwalt Veit Reichert IT-Recht

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Wir wissen, wie angespannt die Lage derzeit ist. In diesen Tagen stehen Selbstständige, Freelancer, Startups, kleine und mittlere Unternehmen vor großen Herausforderungen. Wir lassen Sie nicht alleine und stehen Ihnen bei allen rechtlichen Fragen weiterhin zur Verfügung.

Bei allen steuerlich relevanten Fragen, von der Steuerstundung bis zur Beantragung und Berechnung von Kurzarbeitergeld, stehen unsere Partner im Consulto-Netzwerk zur Verfügung: die Madel & Kotalla Steuerberatung hier im Haus.

Derzeit bieten wir keine persönlichen Termine vor Ort an, sind aber zu den üblichen Bürozeiten erreichbar. Unsere Mitarbeiter befinden sich überwiegend im Homeoffice, so dass wir auf jeden Fall per E-Mail und Telefon für Sie verfügbar sind. Sollten Sie uns nicht direkt erreichen, bitten  wir um etwas Geduld, da leider die Verbindungen gerade in Stoßzeiten nicht immer so stabil sind, wie wir uns das wünschen. Wir melden uns bei Ihnen jedoch auf jeden Fall zurück.

Wir sind Partner von Consulto

Mit dem 22.05.2017 ist es endlich soweit: Das Netzwerk Consulto erblickt das Licht der Welt!

Nachdem ich bereits ein paar Jahre gemeinsam mit der Madel & Kotalla Steuerberatung, der Madel & Kotalla Wirtschaftsberatung AG und dem Wirtschaftsprüfer Kotalla an Projekten arbeite und im Mai 2016 meinen Sitz in deren Gebäude verlegt habe, machen wir die Vorteile dieser engen Partnerschaft auch für die Mandanten sichtbarer und stellen unsere gemeinsame Dachmarke vor.

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Online-Shop abmahnsicher machen

Als Betreiber eines Online-Shops stehen Sie unter Beobachtung unzähliger Wettbewerber und Verbraucherschützer. Um so wichtiger ist ein rechtssicherer Online-Shop. Eine erste Maßnahme ist, die folgende Liste durchzuarbeiten. Sie erhalten einen Eindruck, was Sie alles beachten müssen.

In der Liste finden sie häufige Fehler, die zu Abmahnungen führen können. Wenn Sie die folgenden Punkte beachten, beachten Sie mehr als Ihre Händlerkollegen und verringern Ihr Risiko, eine Abmahnung zu erhalten.

Melden Sie sich einfach, wenn Sie Fragen haben.

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Vertrag nach UN-Kaufrecht oder deutschem Handelsrecht?

Rechtsanwalt Veit Reichert Handelsrecht

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Da ich gerade mit einem Mandanten ein Gespräch über die Erstellung seines Lieferantenvertrages hatte und dabei die Frage auftauchte, ob er seinen Vertrag nach deutschem Handelsrecht oder doch lieber nach UN-Kaufrecht abschließen sollte, hier ein kurzer Abriss der wesentlichen Unterschiede.

Bei Anwendung des UN-Kaufrechts im Gegensatz zu deutschem Zivilrecht ergeben sich ein paar Vor- und Nachteile, die je nach Zielsetzung Ihres Vertrages entweder abgeändert werden sollten oder möglicherweise dafür sprechen, doch deutsches Recht anzuwenden.

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Urteile zu den Informationspflichten für Unternehmer

Rechtsanwalt Veit Reichert IT-Recht

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Ich habe in früheren Beiträgen auf die Informationspflichten für Unternehmer hingewiesen. Zwischenzeitlich haben wir ein paar Urteile hierzu.

Nach Ansicht des OLG Koblenz, Urteil vom 25.01.2017, Az.: 9 W 426/16, muss der Hinweis auf die OS-Schlichtungsplattform auch von eBay-Händler gemacht werden und nicht nur von Unternehmen, die einen Online-Shop unter einer eigenen Domain betreiben. Falls nicht, können Sie abgemahnt werden.

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